Frage von Bettina H. • 22.10.2023
Antwort ausstehend von Sebastian Penno SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lukas H. • 22.10.2023
Antwort von Guido Pott SPD • 01.11.2023
Im laufenden Jahr habe ich zwei Informationsreisen nach Brüssel absolviert und mich dort mit Vertreter:innen der EU-Institutionen zu pol. Themen ausgetauscht.
Frage von Jürgen B. • 14.10.2023
Antwort von Immacolata Glosemeyer SPD • 20.10.2023
Wir müssen aufpassen, dass wir dabei nicht unsere demokratischen Grundsätze verletzen und unsere Demokratie somit noch stärker schwächen.
Frage von Johanna S. • 14.10.2023
Antwort von René Kopka SPD • 03.11.2023
Wichtig ist, dass die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz weiterhin als Verdachtsfall beobachtet wird und damit auch die Grundlagen für ein Verbotsverfahren festgestellt werden können.
Frage von Björn M. • 13.10.2023
Antwort von Ulf Prange SPD • 04.01.2024
Ich halte die AfD für gefährlich.
Frage von Daniel W. • 13.10.2023
Antwort von Constantin Grosch SPD • 06.08.2024
Wenn, was derzeit - leider - nicht der Fall ist, die Voraussetzungen für ein erfolgreiches Verbotsverfahren gegeben sind, halte ich es für geboten, dieses anzustreben.