Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Per G. • 26.09.2019
Frage an Stephan Weil von Per G. bezüglich Recht
Portrait von Stephan Weil
Antwort 27.09.2019 von Stephan Weil SPD

(...) Gleichwohl gilt für Stephan Weil: Niedersachsen stellt sich seiner humanitären Verantwortung. Darüber hinaus hat Herr Weil bereits im letzten Jahr der Deutschen Presse Agentur gegenüber erklärt, dass es in Niedersachsen keine Großeinrichtungen geben wird, in denen Menschen ohne Perspektive längere Zeit konzentriert sind und die auch noch in kleineren Orten liegen. (...)

Portrait von Dunja Kreiser
Antwort 30.09.2019 von Dunja Kreiser SPD

(...) Ich persönlich bin nicht für die Legalisierung von Cannabis. Das begründet sich hauptsächlich durch medizinische Aspekte. (...)

Portrait von Björn Försterling
Antwort 03.08.2020 von Björn Försterling FDP

(...) Das Betäubungsmittelgesetz hat seine ursprünglichen Ziele - die Reduzierung des Angebots und eine Verringerung der Nachfrage - nicht erreicht. (...)

Frage von Per G. • 20.09.2019
Frage an Stephan Weil von Per G. bezüglich Recht
Portrait von Stephan Weil
Antwort 10.10.2019 von Stephan Weil SPD

(...) Anfang 2019 wurden 16 neue Funkstreifenwagen mit Hybridantrieb des Herstellers VW sowie ein vollelektrisches Fahrzeug vom Typ Opel Ampera-e an die Polizei Niedersachsen übergeben. Die Fahrzeuge sind die ersten von bis zu 185 E-Fahrzeugen, die im Rahmen des Projekts für die Polizei Niedersachsen beschafft wurden. Wird das Projekt vollständig umgesetzt, gibt es bis Ende 2020 eine Verdreifachung der Anzahl der E-Fahrzeuge im Fuhrpark der Polizei Niedersachsen im Vergleich zum Bestand zu Beginn des Projektes. (...)

Portrait von Gabriele Andretta
Antwort 20.09.2019 von Gabriele Andretta SPD

(...) ich verstehe Freiheit nicht als absolute Freiheit, sondern rückgebunden an die Freiheit der anderen. Bezogen auf die Impfpflicht sehe ich meine Freiheit dort begrenzt, wenn es um Rücksichtnahme auf andere Menschen geht. Erst wenn ein gewisser Teil der Bevölkerung geimpft ist (bei Masern 95 Prozent), bietet das auch Menschen Schutz, die selbst nicht geimpft werden können. (...)