Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Jens Nacke
Antwort von Jens Nacke
CDU
• 30.10.2014

(...) die Angaben zu dem von Ihnen geschilderten Vorgang sind weitestgehend anonym. Unter diesen Umständen habe ich keine Möglichkeit zu den näheren Umständen Informationen bei den zuständigen Behörden zu erhalten. (...)

Portrait von Wiard Siebels
Antwort von Wiard Siebels
SPD
• 28.11.2014

(...) Im Verfahren zum Beschluss eines Landesraumordnungsprogramms ist ausdrücklich vorgesehen, das bis zur Beschlussfassung, zunächst aber vor allem bis zum 31.12. diesen Jahres, Stellungnahmen abgegeben werden können, die auch inhaltlich jedenfalls abgearbeitet werden müssen. (...)

Frage von Harald M. • 18.10.2014
Jens Nacke
Antwort von Jens Nacke
CDU
• 29.10.2014

(...) Selbstverständlich gab es auch zur Regierungszeit von CDU und FDP aktive Entweichungen aus dem Maßregelvollzug, die von der damaligen Opposition ebenfalls thematisiert wurden. Allerdings ist die Zahl der Entweichungen 2013 auf einen besorgniserregenden Höchststand von 33 gestiegen. (...)

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