(...) Seien Sie aber versichert, dass wir mit Hochdruck an der Änderung gearbeitet haben und die VO in Kürze in Kraft treten kann. In jedem Fall werden die entsprechenden (Nach)-Zahlungen, insbesondere natürlich auch für die Teilzeitkräfte, so zeitnah wie möglich veranlasst. (...)
(...) Einrichtungen von Dokumentationsstätten setzen voraus, dass es in den Kommunen Bestrebungen dahingehend gibt. Zur Einrichtung von Dokumentationsstätten am Bückeburg bei Hameln und zum Winklerbad in Bad Nenndorf ist uns diesbezüglich nichts bekannt. (...)
(...) Diese Verordnung habe ich schnellstmöglich auf den Weg gebracht, aber es gibt klare Verfahren, die eine Verordnungsänderung nicht innerhalb von wenigen Wochen ermöglichen. (...) Die Niedersächsische Landesregierung hat am 18.8.2015 die Änderung der Arbeitszeitverordnung für die Beamtinnen und Beamten an öffentlichen Schulen auf den Weg gebracht. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage zur Rückführungsquote abgelehnter Asylbewerber in Niedersachsen. Wir haben hierzu einige Anfragen an die Landesregierung gestellt. (...)
Sehr geehrter Herr Knocke,