Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Jörg Harbrecht FREIE WÄHLER
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Ole Heide Die Linke • 27.09.2023
Mehr Bürger*innenbeteiligung finde ich sehr wichtig. Eine Senkung auf 10% finde ich akzeptabel.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Heike Hofmann SPD • 12.01.2024
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an demokratischen Entscheidungsprozessen ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Diese wollen wir in der Koalition mit der CDU stärken und gleichzeitig die Rechte von Minderheiten schützen.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Maximilian Schimmel CDU • 26.09.2023
Das festgelegte Quorum beruht auf einem breiten Konsens der Fraktionen und einem Volksentscheid. Ebenso bin ich Befürworter der parlamentarischen Demokratie.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Mathias Zeuner FDP • 28.09.2023
Wir brauchen mehr Demokratie, weniger Staat, mehr Verantwortung für die Bürger. Dann sind die bestehenden Mittel zur direkten Bürgerbeteiligung ausreichend.