Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Fabian M. • 31.08.2013
Antwort von Alexander Sauer AfD • 02.09.2013 (...) Solche Äußerungen von Herrn Adam sind mir nicht bekannt - wenn das so wäre, repräsentiert er nicht die Meinung der mir bekannten Führungskräfte. Ich persönlich halte nichts von so einer Äußerung, jeder Mensch in Deutschland muss Wahlrecht haben, dieses Grundrecht der Demokratie ist für mich unantastbar. (...)
Frage von Fabian M. • 31.08.2013
Antwort von Andreas Heidenreich PIRATEN • 31.08.2013 (...) grundsätlich ja, ich befürchte allerdings, dass die rechtliche Planung schon abgeschlossen ist. Auch sollte man in diesem Zusammenhang mal öffentlich machen welche Besatzungsrechte die Amerikaner noch in Deutschland haben und welche Einflussnahme die deutsche Politik dabei hat. (...)
Frage von Alexander T. • 31.08.2013
Antwort von Norbert Rücker PIRATEN • 01.09.2013 (...) Gleichwohl erkenne ich den Bereich, wo die Annahme eines Minijobs eben nicht in der Schaffung eines dauerhaften prekären Arbeitsverhältnisses mündet, sondern - wie zum Beispiel in Ihrem Fall - dazu dient, einen zeitlich begrenzten finanziellen Engpass zu überbrücken. In diesem begrenzten Bereich erscheint mir die Beibehaltung der jetzigen Praxis unbedenklich. (...)
Frage von Christine K. • 31.08.2013
Antwort ausstehend von Andrea Ypsilanti SPD Frage von Christine K. • 31.08.2013
Antwort von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.08.2013 (...) Dieses Problem trifft folgerichtig auch die Elisabethenschule. Ich habe und ich werde mich weiter dafür einsetzen, diese Mittel rasch im Haushalt der Stadt Frankfurt zu erhöhen. (...)
Frage von Jasmin B. • 30.08.2013
Antwort von Georg Einhaus SPD • 05.09.2013 (...) Wir werden ein regionales Lärmschutzkonzept fördern und mit den Kommunen erstellen. Darüber hinaus sind alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die auf eine Lärmreduzierung hinwirken. (...)