Antwort 10.02.2026 von Turgut Yüksel SPD
Die aktuellen Entwicklungen im Iran bewegen mich zutiefst.
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Antwort ausstehend von Ralf-Norbert Bartelt CDU
Antwort 22.01.2026 von Tanja Jost CDU
Die CDU steht an der Seite der Menschen, die im Iran unter Lebensgefahr für Freiheit und ihre Grundrechte demonstrieren. Bundeskanzler Friedrich Merz hat am 12.01.2026 das Vorgehen der Führung in Teheran scharf verurteilt.
Antwort 16.01.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schutz für Geflüchtete, gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche, klare diplomatische Signale gegenüber dem Regime, die Stärkung der iranischen Zivilgesellschaft sowie eine internationale Aufarbeitung der begangenen Verbrechen.
Antwort 18.01.2026 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da ich nicht im Bundestag, sondern im Landtag bin, setze ich mich dort im Rahmen der Möglichkeiten auf Landesebene ein.
Antwort 22.01.2026 von Christoph Sippel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Reaktivierung der Kanonenbahn erscheint mir eher nicht sinnvoll und durchführbar. Teile der Strecke sind nur mit substantiellem finanziellen und technischen Aufwand nutzbar, da viel Technik abgebaut wurde und die Infrastruktur insgesamt schlecht ist.