Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 16.05.2025
Antwort von Thomas Hering CDU • 18.05.2025 Vermeintliche Vorteile der pauschalen Beihilfe relativieren sich eben doch mit Blick auf die SL-Beihilfe, weil diese in anderen Ländern so nicht mehr gegeben ist. Außerdem entfällt für Beihilfeberechtigte mit Pauschalanspruch jeder Anspruch auf ergänzende Beihilfen nach der „herkömmlichen“ Regelung, es werden keine weiteren Beihilfen für Krankheitsaufwendungen gewährt.
Frage von Dankwart S. • 15.05.2025
Antwort ausstehend von Anna Nguyen AfD Frage von Felix H. • 12.05.2025
Antwort ausstehend von Jörg Michael Müller CDU Frage von Adam N. • 12.05.2025
Antwort ausstehend von R. Alexander Lorz CDU Frage von Felix H. • 09.05.2025
Antwort von Tanja Hartdegen SPD • 27.05.2025 Stärkung der Datenschutzkonferenz und zentrale Koordinierung sind wünschenswert,
die Initiativen der Bundesebene bleiben abzuwarten
Frage von Felix H. • 07.05.2025
Antwort von Jörg Michael Müller CDU • 07.05.2025