Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dirk H. • 01.07.2025
Wie bringen Sie die Änderungen im Psych-KHG Gesetz mit dem, im Grundgesetz verankerten, Recht auf ärztliche Schweigepflicht und auf Gleichheit aller Menschen, in Einklang? Ist das überhaupt möglich?
Portrait von Ralf-Norbert Bartelt
Antwort ausstehend von Ralf-Norbert Bartelt CDU
Frage von Felix B. • 30.06.2025
Werden Sie für oder gegen ein Register für psychisch Kranke stimmen, wie von Ralf Norbert Bartel gefordert? Bitte eine klare Antwort.
Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort 02.07.2025 von Tanja Hartdegen SPD

Kein pauschales Register psychisch erkrankter Menschen in Hessen geplant

Frage von Felix B. • 30.06.2025
Werden Sie für oder gegen ein Register für psychisch Kranke stimmen, wie von Ralf Norbert Bartel gefordert? Bitte eine klare Antwort.
Portrait von Thomas Hering
Antwort 01.07.2025 von Thomas Hering CDU

Betroffen sind nur fremdgefährdende Personen, deren Gewaltneigung bzw. konkretes Gefahrenpotential auch für die Zeit nach Entlassung durch behandelndes Fachpersonal festgestellt wird.

Frage von Jochen M. • 29.06.2025
In Raunheim sollen möglichst sofort ca. 400 Flüchtlinge in selbst gesuchte Wohnungen ziehen, da die jetzige Unterkunft geschlossen werde. Was soll ich den Hilfesuchenden sagen?
Portrait von Kerstin Geis
Antwort 16.07.2025 von Kerstin Geis SPD

Die Stadt Raunheim ist im Austausch mit dem Kreis, um eine faire Lösung zu gewährleisten

Frage von Christoph S. • 25.06.2025
Wie planen Sie, den Missbrauch von KI-gestützten Drohnen zu verhindern? Gibt es Pläne für Lizenzpflicht oder strengere Regulierung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit?
Dieses Bild zeigt ein lächelndes Portrait-Foto von Frau Dr. Josefine Koebe.
Antwort 26.08.2025 von Josefine Koebe SPD

Nach aktuellem Stand ist ein vollständig autonomer Drohnenbetrieb in Deutschland nicht zulässig.

Frage von Nils S. • 23.06.2025
Warum soll die Finanzierung der Hochschulen gekürzt werden ? Bildung ist der wichtigste Bestandteil eines Landes ohne Rohstoffe. Die Wirtschaft lebt und profitiert von Innovation und Forschung.
Esther Kalveram , Landtagsabgeordnete Kassel - Ost
Antwort 25.06.2025 von Esther Kalveram SPD

Die derzeitige Haushaltslage des Landes Hessen ist äußerst prekär. Schon für das Haushaltsjahr 2025 musste das Land Kürzungen in Höhe von ca. 1,75 Milliarden Euro vornehmen.