Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Antwort: Ich habe persönlich nicht an der Jagd teilgenommen und verfüge auch nicht über den dafür erforderlichen Jagdschein. (...)

(...) Deshalb werden wir die Erfahrungen anderer Länder und des Bundes mit den jeweiligen Informationsfreiheitsgesetzen auswerten und zur Grundlage einer eigenen Regelung machen. Insbesondere werden wir die Chancen und Risiken eines solchen Gesetzes vor dem Hintergrund bewerten, ob in anderen Ländern und beim Bund in der Praxis Transparenz für Bürgerinnen und Bürger über bestehende Informationsrechte hinaus erreicht wird. Dabei wollen wir sicherstellen, dass der Schutz von personenbezogenen Daten, von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen oder die schutzwürdigen Interessen des Staates nicht beeinträchtigt werden." (...)

Sehr geehrter Herr Menken,

vielen Dank für ihre Fragen:

1. Wann ist mit einem Planfeststellungsbeschluß zu rechnen?

(...) Die Zahlen belegen: Die Lehrerversorgung in Hessen ist insgesamt auf einem sehr hohen Niveau, denn die Ausstattung der Schulen mit ausreichend personellen Ressourcen genießt hierzulande einen besonders hohen Stellenwert. Dennoch wird auch im kommenden Jahr nicht alles so bleiben, wie es ist. (...)

Sehr geehrte Frau Scheel,