Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Rechtsprechung, habe ich dem Antrag zugestimmt. (...)

(...) Ich bin der Ansicht, dass das Gutheißen der Steinigung von Frauen nicht mehr von der Meinungsfreiheit geschützt ist. Das Grundrechte der Meinungsfreiheit muss immer dann zurücktreten, wenn sich die Äußerungen als ein Angriff auf die Menschenwürde darstellen. (...)

(...) Hier kommt nun die angekündigte Antwort: Unsere Fraktion hat bereits im Jahr 2009 einen Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz in Hessen eingebracht, leider ohne eine Mehrheit dafür zu finden. Seitdem haben wir unsere Forderung nach einem solchen Gesetz immer wieder erneuert, aber es hat sich rein gar nichts in Hessen getan, obwohl eine transparente Verwaltung europarechtlich vorgeschrieben ist und bereits 13 andere Bundesländer ein solches Gesetz haben. (...)

(...) eine noch umfassendere Versorgung mit Defibrillatoren wäre zwar wünschenswert, aber auch mit sehr hohen Kosten verbunden. Dennoch sind wir hier auf dem richtigen Weg. (...)

(...) Defibrillatoren können Leben retten. Wichtig ist zu wissen, an welchen Standorten sich diese in unserer Region befinden. Hier hat der ASB eine tolle Internetseite und ein Mobilfunk-App für unterwegs entwickelt, so dass man im Notfall auch schnell die lebensrettenden Geräte finden kann. (...)