Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anja T. • 06.02.2020
Antwort von Frank Donovitz SPD • 08.02.2020 (...) Ich finde die aktuelle Beschreibung der Herbertstraße auf der Tourismus-Homepage nicht ideal. Hier mein Kenntnisstand: Die Hamburger Herbertstraße ist rechtlich gesehen ein öffentlicher Raum, und darf deshalb selbstverständlich von Jedermann/-frau begangen werden. (...)
Frage von Anja T. • 06.02.2020
Antwort ausstehend von Momme Dähne SPD Frage von Anja T. • 06.02.2020
Antwort von Matthias Czech SPD • 17.02.2020 (...) Daraufhin hat die zuständige Polizeidirektion das Zutrittsverbot für Frauen gemäß SOG erlassen. Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. (...)
Frage von Anja T. • 06.02.2020
Antwort von Verena Blix SPD • 07.02.2020 (...) ich verstehe das Ziel Ihrer Frage nicht. Geht es darum, Sextourismus zu unterbinden oder sollen Frauen davon nicht ausgeschlossen werden? (...)
Frage von Anja T. • 06.02.2020
Antwort von André Trepoll CDU • 10.02.2020 (...) grundsätzlich sollen alle öffentlichen Straßen und Plätze für jeden, jederzeit erreichbar sein. Die Herbertstraße ist – neben der Reeperbahn – eine der bekanntesten Straßen der Stadt. Die Polizei hat in den 1970er Jahren die Hinweisschilder dort anbringen lassen, jedoch ist rechtlich gesehen auch diese Straße für jeden öffentlich zugänglich. (...)
Frage von Anja T. • 06.02.2020
Antwort von Dennis Paustian-Döscher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.02.2020 (...) Politik ist die Abwägung unterschiedlicher Interessen. Und der Schutz dieser Frauen wiegt in diesem Fall für mich höher. (...)