Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 15.02.2011 von Katrin Schubring-Salazar Diaz Die Linke

(...) Was den Fraktionszwang angeht, so kann ich dies allerdings nicht aus eigener Erfahrung beurteilen, da ich bislang kein Fraktionsmitglied war. Ich persönlich würde mich nicht zwangsfraktionieren lassen, sondern möchte, wenn ich denn eine abweichende Meinung hätte, mit guten Argumenten überzeugt werden. (...)

Antwort 17.02.2011 von Christopher Leineweber SPD

(...) Insofern werde ich als Abgeordneter sicher keine Entscheidung mittragen, die ich mit meinem Gewissen nicht vereinbaren kann. Ich kann und will aber nicht ausschließen, dass ich in einzelnen Sachfragen meine Entscheidung im Sinne meiner Partei und Ihres Programms fällen werde, auch wenn ich persönlich im Detail möglicherweise eine abweichende Meinung vertrete. (...)

Portrait von Maximilian Hille
Antwort 14.02.2011 von Maximilian Hille PIRATEN

(...) Über die Verwendung von Studiengebühren muß selbstverständlich Transparenz herrschen. Andererseits bin ich ohnehin Feind von Studiengebühren. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort 12.02.2011 von Verena Häggberg ÖDP

(...) ich persönlich bin eine BGE Vertreterin der ersten Stunde und glaube, dass dadurch tatsächlich ein grundsätzlicher Pradigmenwechsel möglich wäre. Dies ist allerdings nicht ÖDP Programm! (...)