Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) den schon sehr lange geforderten Deckel über die A7 begrüße ich sehr. So wie es aussieht, wird er auch realisiert werden. (...)

(...) Ich finde es wichtig, dass Plattdeutsch gepflegt wird und es auch eine angemessene Berücksichtigung in den Bildungsplänen unserer Schulen findet. Das als Amtssprache aufzunehmen, das entspricht allerdings nicht der Lebenswirklichkeit in dieser Stadt. (...)

(...) das Maritime Museum scheint eine Gefälligkeit der Senatorin an ihren Weggefährten Tamm zu sein. Ich persönlich bin nie dort gewesen, aber allein die Vorwürfe, bezüglich des unkritischen Umgangs mit der Nazivergangenheit, die vermutete Vetternwirtschaft, der geringe inhaltliche Anspruch des Museums und die enorme, von der Stadt getragene Bausumme lassen mich natürlich aufmerken! (...)

(...) Die weitere stufenweise Beitragsfreiheit in der KITA wollen wir dann durch eine Überarbeitung der Elternbeiträge in dieser Legislatur verwirklichen. Über das "Wie" der Berechnungen kann ich Ihnen noch nichts sagen, weil die Berechnungen sehr umfangreich sind und dazu die jeweils aktuellen Zahlen der KITA Kinder mit ihrem jeweiligen Betreuungsumfang aus der Behörde erforderlich sind. (...)

(...) Die Piratenpartei Hamburg hat die Schulreform mitunterstützt, obwohl wir diese nicht weitreichend genug fanden. Leider wurde auf sehr populistische Art und Weise ein Angstszenario geschürt, wodurch der Volksentscheid die eigentliche Reform in elementaren Bereichen beschnitt. (...)

(...) zum Thema Jugendgewalt hat der Senat im Januar ein 12-Punkte-Programm vorgelegt, das wir öffentlich kommentiert und kritisiert haben. Zum Teil gehen die Punkte über Ihre konkreten Fragen hinaus, zur Prävention gegen Jugendgewalt und zum Umgang mit straffälligen Jugendlichen braucht es allerdings ein Gesamtkonzept, deshalb sende ich Ihnen den Kommentar zu den Thesen der CDU komplett. (...)