Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert E. • 25.01.2008
Antwort von Ingo Böttcher Einzelbewerbung • 26.01.2008 (...) Die - selbstverständlich erwartbaren - negativen sozialen Aspekte des Aufwertungsprozesses, die Verdrängung derer, die ökonomisch nicht mithalten können, sind bisher aus dem IBA/IGS-Prozess ausgeblendet. Miethöhen, Nebenkosten, Wohnungsgrößen, Preise in Einzelhandel und Gastronomie und andere Sozialstrukturdaten müssen jetzt dokumentiert werden, um den Verdrängungsdruck mess- und nachweisbar zu machen. (...)
Frage von Herbert E. • 25.01.2008
Antwort von Ronald Wilken Die Linke • 29.01.2008 (...) Leider hat es bei den Planungen für die IGS und IBA kaum ein Mitspracherecht der Wilhelmsburger Bürger und Bürgerinnen gegeben. (...)
Frage von Herbert E. • 25.01.2008
Antwort von Carola Veit SPD • 25.01.2008 (...) unser Bürgermeisterkandidat Michael Naumann hat es immer wieder gesagt, und in unserem Wahlprogramm ist es nachzulesen. Der Wähler - und auch die Wählerin - kann davon ausgehen, dass wir die Studiengebühren in Hamburg wieder abschaffen werden. (...)
Frage von Herbert E. • 25.01.2008
Antwort von Michael Naumann SPD • 04.02.2008 (...) ich habe mich öffentlich mehrfach klipp und klar festgelegt: Die SPD wird ihr Versprechen halten und die Studiengebühren abschaffen. Schon jetzt machen nachweisbar Hunderte von Studenten einen Bogen um unsere Stadt, um sich - zum Schaden von Hamburg - an Universitäten und Hochschulen ohne Studiengebühren einzuschreiben. (...)
Frage von Hubertus S. • 25.01.2008
Antwort von Andy Grote SPD • 28.01.2008 (...) ich kann Ihren Ärger gut nachvollziehen. Selbstverständlich müssen die gesetzlichen Bestimmungen zu Sportwetten, Glücksspiel etc. in allen Bezirken konsequent umgesetzt werden. (...)
Frage von Benjamin S. • 25.01.2008
Antwort von Kai Voet van Vormizeele CDU • 27.01.2008 (...) Die Bürgerschaft hat dies dann zum Anlass genommen im Rahmen der Diskussion der Bezirksverwaltungsreform hier eine grundlegende Änderungen durchzusetzen. Das Wegereinigungsverzeichnis kann jetzt nur noch in Abstimmungen mit den jeweils zuständigen Bezirksversammlungen geändert werden. Dies sichert aus meiner Sicht die Ortsnähe und die Kenntnisse der jeweiligen konkreten Umstände in den Stadtteilen. (...)