Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ole von Beust sieht, ähnlich wie Koch in Hessen, seine Mehrheit schwinden und sucht nach Alternativen. Das finde ich gut, denn es zeigt: Rot-Grün ist in Hamburg möglich. (...)

(...) die FDP Hamburg setzt sich für ein gebührenfreies Vorschuljahr, bzw. letztes KITA-Jahr ein. (...)

(...) Es gibt leider auch andere Halter, die nicht so sorgfältig vorgehen. Insofern fand und finde ich es richtig, dass das Hundegesetz auf Spielplätzen den Kindern den Vorrang einräumt. (...)

(...) Die Kennzeichnung an der Eingangstür als Raucherlokal betrachten wir als ausreichend. Hamburg verfügt im Bereich der Gastronomie schon seit Jahren über ein vielfältiges und ständig wachsendes Angebot, in welchem die Interessen der Nichtraucher gewahrt werden. Am 01.01.2008 ist das "Hamburgische Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit" in Kraft getreten und lässt Gastronomiebetrieben mit nur einem Raum, keinen "Freiraum", nach dem Sie gefragt haben. (...)

(...) Die Bezirksversammlung hat sich einstimmig für die Bebauung des Geländes an der Elfenwiese entschieden. (...) folgenden Evokation nicht "überrascht". (...)

(...) Wir haben die Bebauung des Geländes Elfenwiese intensiv in der Bezirksversammlung Harburg diskutiert und nach intensiven Gesprächen mit Vertretern des Senats eine erhebliche Reduzierung der Wohneinheiten für diese insgesamt interessante Wohnanlage erreichen können. Es ist heute nicht mehr selbstverständlich, neben Einzelhäusern und Wohnungen, Wohneinheiten für Behinderte direkt neben Betreuungseinrichtungen zu errichten. (...)