Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Neumann
Antwort 09.02.2008 von Michael Neumann SPD

(...) Gleichzeitig das Ergebnis der falschen Politik der Herren von Beust und Freytag. (...) Auch halte ich es für falsch das Erfolgsmodell der sozialen und wirtschaftlichen Balance durch eine grundfalsche Schul- und Bildungspolitik zu gefährden (Gebühren, Turboabitur, Schließung von Gymnasien, etc.). (...)

Frage von Sebastian R. • 09.02.2008
Frage an Andy Grote von Sebastian R. bezüglich Verkehr
Portrait von Andy Grote
Antwort 11.02.2008 von Andy Grote SPD

(...) die Anwohner- oder Bewohnerparkzonen ergeben nur einen Sinn, wenn die Parkplätze in dem Bereich auch tatsächlich für Anwohner zur Verfügung stehen und eben nicht von Auswärtigen unberechtigt besetzt werden. Da die Polizei mit der Überwachung des Anwohnerparkens teilweise überfordert ist, setze ich mich für eine deutliche Aufstockung des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) ein, der die notwendige Kontrollintensität sicher stellen könnte. Darüber hinaus brauchen wir mehr Quartiersgaragen mit günstigen Stellplätzen für Anwohner in der Innenstadt. (...)

Dr. Eva Gümbel (C) Daniela Möllenhoff
Antwort 21.02.2008 von Eva Gümbel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Allgemein kann ich Ihnen sagen, dass wir gegen das frühe Aussortieren der Kinder in Klasse vier sind und den Kindern ein gemeinsames Lernen bis in Klasse neun ermöglichen wollen, so wie uns dass die Sieger der Pisa Studie schon seit vielen Jahren vor machen. Dazu ist aber eine gründliche Vorbereitung sowohl der Lehrer als auch des Lernmaterials nötig: Eine solche grundlegende Reform des Schulwesens soll nicht über das Knie gebrochen werden, sondern in zwei Legislaturperioden, also in acht Jahren umgesetzt werden. (...)