Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 06.02.2026
Das Fischerei- und Angelgesetz verbietet den Fischfang mit explodierenden, betäubenden und giftigen Mitteln. Wie lässt sich die Anwendung des giftigen Angelbleis mit HmbFAnG §15 in Einklang bringen?
Portrait von Alexander Mohrenberg
Antwort 12.02.2026 von Alexander Mohrenberg SPD

Für die Freizeitfischerei ist derzeit nur ein Verkaufsverbot vorgesehen, kein unmittelbares Nutzungsverbot.

Frage von Susane K. • 06.02.2026
Unser benachbartes 3FH und ein Familienhaus hat keinen Stellplatz. Sind sie für eine Gebührenpflicht von Stellplätze auf Straßen vor Häusern oder ein Verbot der Zulassung von Autos ohne Stellplatz?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort 21.06.2026 von David Christopher Stoop Die Linke

Ich setze mich grundsätzlich für eine Verkehrswende ein, die weniger Parkflächen notwendig macht.

Frage von Matthias L. • 04.02.2026
Kann der Sportverein Sportspass e.V. in Insolvenz Hilfe der Stadt erwarten?
Portrait von Sina Imhof
Antwort 28.05.2026 von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Verein befindet sich derzeit in einem laufenden Insolvenzverfahren. In ein solches Verfahren kann und darf die Stadt nicht unmittelbar eingreifen; es wird rechtlich eigenständig geführt.

Frage von Tina T. • 04.02.2026
Guten Tag Frau Storm, ich würde gerne wissen, wie Sie zu der drohenden Rodung des Elbwaldes stehen. Hier sollen über 400 große Pappeln gefällt werden, um neue Container-Terminals zu bauen.
Profilbild
Antwort ausstehend von Selina Storm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Manuel K. • 03.02.2026
Herr Armi, wie stehen Sie zur gleichgeschlechtlichen Ehe (Ehe für alle) und wie gehen Sie mit Parteimitgliedern um, die gegen diese sind.
Koorosh Armi - Bezirksabgeordneter Hamburg
Antwort 05.02.2026 von Koorosh Armi SPD

Für mich ist die gleichgeschlechtliche Ehe ein selbstverständlicher Ausdruck von Gleichberechtigung und Respekt.

Frage von Jan R. • 02.02.2026
Wie wurden Verkaufsverbot, Importverbot und Einschränkung von Angelblei bei Ihren Nachbarn DNK und NOR umgesetzt? Wie soll eine Einschränkung in HH und der BRD rechtlich ausgestaltet werden?
Portrait von Stephan Jersch
Antwort 05.02.2026 von Stephan Jersch Die Linke

Eine Umsetzung der EU-Verordnung muss in der Angelscheinprüfung berücksichtigt werden und es bedarf einer Sanktionierung bei Missachtung des Verbots von Blei