Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Amina Magdalena H. • 12.06.2026
Ich habe drei kleine Kinder und weiß im Krisenfall oder bei einer Katastrophe nicht, wie ich mich verhalten soll - könnten Sie in Barmbek Nord regelmäßig Angebote und Schulungen und Infos dazu anbieten
Portrait von Sarah Timmann
Antwort 15.06.2026 von Sarah Timmann SPD

Es existieren in Hamburg und ganz Deutschland keine einsatzbereiten öffentlichen Schutzbunker mehr, da die sogenannte Zivilschutzbindung im Jahr 2007 bundesweit aufgegeben wurde.

Frage von Felix H. • 19.05.2026
(Wofür) Braucht es das "politische Amt" d. Antisemitismusbeauftragten? Soll es eine Neuausschreibung geben, wann/wozu? Welche Qualifikationen/Merkmale waren bisher für das "politische Amt" relevant?
Portrait von Gudrun Schittek
Antwort ausstehend von Gudrun Schittek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 18.05.2026
Wofür ist in Hamburg "Zentraler Ansprechpartner Antisemitismus der Generalstaatsanwaltschaft" da - jenseits vom "Gedächtnistheater" um die "gefühlten Opfer" u. justiz. Symbolpolitik bzw. Webauftritt?
Portrait von Sarah Timmann
Antwort 21.05.2026 von Sarah Timmann SPD

Der zentrale Ansprechpartner ist für die Vernetzung der StA mit den jüd. Gemeinden zuständig und ein Angebot für die Betroffenen antisemitischer Diskriminierung

Frage von Felix H. • 16.05.2026
Wofür ist in Hamburg "Zentraler Ansprechpartner Antisemitismus der Generalstaatsanwaltschaft" da - jenseits vom "Gedächtnistheater" um die "gefühlten Opfer" u. justiz. Symbolpolitik bzw. Webauftritt?
Portrait von Anke Frieling
Antwort 19.05.2026 von Anke Frieling CDU

Uns geht es nicht um die Ansprechpartner in der Staatsanwaltschaft, sondern um die Besetzung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten in Hamburg.

Frage von Alexander L. • 16.05.2026
Welche unabhängige Kontrolle fordert die Linke vor dem Olympia-Referendum?
Portrait von Heike Sudmann
Antwort 17.05.2026 von Heike Sudmann Die Linke

Unabhängige Gutachten durch den Landesrechnungshof und Wissenschaftler*innen werden von uns weiterhin gefordert. Ein Knebelvertrag mit dem IOC ist abzulehnen.