Antwort ausstehend von Götz Wiese CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.10.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich eine Option sein. Antragsberechtigt wären der Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung.
Antwort ausstehend von Gulfam Malik SPD
Antwort 04.09.2023 von Clarissa Herbst SPD
Für mich als Politikerin ist die zentrale Frage, die mich in meiner Arbeit umtreibt, nicht die nach einem Verbot, sondern die eigentlich Frage ist doch, warum die AfD so viele Menschen erreicht, Menschen, die derzeit mit ihrer persönlichen Situation offensichtlich nicht zufrieden sind.
Antwort 22.09.2023 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich mit Blick auf die Parteiengeschichte der Bundesrepublik eine Option sein.
Antwort 12.09.2023 von Dennis Thering CDU
Eine ab 2024 verpflichtende Dachbegrünung ist nichts anders als grüne Zwangspolitik, die auch von der SPD mitgetragen und von uns als CDU deutlich abgelehnt wird.