Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claudia H. • 02.10.2016
Antwort von Andreas Dressel SPD • 02.10.2016 (...) Dieses werden wir erstmal auswerten. Sollte das Volksbegehren ganz oder teilweise zugelassen werden, wird es irgendwann im Winter das Volksbegehren geben. Eine öffentlich wahrnehmbare Gegenposition wird in solchen Fällen regelhaft aber erst zum Volksentscheid formuliert und verbreitet werden (so war es jedenfalls bei den bisherigen Verfahren). (...)
Frage von Claudia H. • 02.10.2016
Antwort von Andreas Dressel SPD • 02.10.2016 (...) Dieses werden wir erstmal auswerten. Sollte das Volksbegehren ganz oder teilweise zugelassen werden, wird es irgendwann im Winter das Volksbegehren geben. Eine öffentlich wahrnehmbare Gegenposition wird in solchen Fällen regelhaft aber erst zum Volksentscheid formuliert und verbreitet werden (so war es jedenfalls bei den bisherigen Verfahren). (...)
Frage von Claudia H. • 02.10.2016
Antwort von Andreas Dressel SPD • 02.10.2016 (...) Dieses werden wir erstmal auswerten. Sollte das Volksbegehren ganz oder teilweise zugelassen werden, wird es irgendwann im Winter das Volksbegehren geben. Eine öffentlich wahrnehmbare Gegenposition wird in solchen Fällen regelhaft aber erst zum Volksentscheid formuliert und verbreitet werden (so war es jedenfalls bei den bisherigen Verfahren). (...)
Frage von Lena A. • 27.09.2016
Antwort ausstehend von Jens Wolf CDU Frage von Lena A. • 27.09.2016
Antwort ausstehend von Jens Wolf CDU Frage von Dieter H. • 21.09.2016
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 22.09.2016 (...) Ich gehe davon aus, dass es um den gemeinsamen Geh- und Radweg entlang der Meiendorfer Straße zwischen Landesgrenze und Hellmesbergerweg geht. Ich werde Ihren Hinweis an das Bezirksamt Wandsbek weitergeben, damit eine Ausbesserung der Schäden veranlasst werden kann. (...)