Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Wilfried M. • 01.10.2013
Frage an Carola Veit von Wilfried M. bezüglich Recht
Portrait von Carola Veit
Antwort 12.10.2013 von Carola Veit SPD

(...) eine verantwortungsgerechte Replik auf Ihre Frage würde keine politische Meinung, sondern ein sorgfältig zu entwickelndes Rechtsgutachten erfordern, denn Sie begehren in erster Linie eine Rechtsauskunft zu Fragen, die die Auslegung von Bundesgesetzen betreffen. Dafür ist dieses Forum nicht der geeignete Ort. (...)

Portrait von Monika Schaal
Antwort 20.09.2013 von Monika Schaal SPD

(...) Einzelnheiten zur bezirkslichen Entwicklungsplanung finden Sie unter dem Link http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/3842052/2013-02-26-eimsbuettel-buergerbeteiligung2013.html Die Fortsetzung der Debatte hat in diesem Jahr noch nicht stattgefunden. Geplant ist sie voraussichtlich für den 25. (...)

Portrait von Stefanie von Berg
Antwort 15.09.2013 von Stefanie von Berg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Leider kann ich zu diesem speziellen Problem nichts sagen, was über den Schulentwicklungsplan hinausgeht - wir werden jedoch eine Recherche anstellen und ggfs. eine Kleine Anfrage dazu stellen. Wenn Sie mögen, schreiben Sie mir gerne eine E-Mail unter info@stefanievonberg.de , dann könnte ich Ihnen die Ergebnisse der Recherche einfacher zur Verfügung stellen. (...)