Antwort 25.09.2011 von Ksenija Bekeris SPD
(...) die "Bascherie" ist eine tolle Einrichtung! - das finden wir SPD-Abgeordneten aus dem Barmbeker Wahlkreis auch. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.08.2011 von Karin Prien CDU
(...) Natürlich ist die Höhe der Haftentschädigung für den Einzelnen Betroffenen nicht unbedingt nachvollziehbar. Auch lässt sich über die Höhe natürlich streiten - letztlich ist es aber unmöglich, den Verlust der Freiheit als immateriellen Schaden in Geld zu bemessen. (...)
Antwort ausstehend von Jan Quast SPD
Antwort 27.08.2011 von Thomas Kreuzmann CDU
(...) sollte Ihnen ein regulärer Büro- Arbeitsplatz als 1€-Job angeboten worden sein, so widerspricht dies ganz klar den Richtlinien für die Vergabe von 1€-Jobs. Das darf natürlich nicht sein. (...)
Antwort ausstehend von Carola Veit SPD
Antwort 06.09.2011 von Kurt Duwe FDP
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach längerer Recherche kann ich Ihnen mitteilen, dass derzeit auf Bundesebene keine Anhebung der 17.500 € Grenze geplant ist. Zu Ihrem derzeitigen Problem möchte ich aber darauf hinweisen, dass von einer Umsatzsteuerpflicht abgesehen werden kann, sofern Sie im vorangegangenen Kalenderjahr nicht mehr als 17.500 € an Einkünften erzielt hatten und Sie dieses Jahr unter 50.000 € geblieben sind. (...)