Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Investitionskosten im Schulbereich sind erfahrungsgemäß sehr hoch und bedingen eine Verhandlung über Bezuschussung durch den Staat. Zu bedenken ist, dass einige Träger von Privatschulen kein Schulgeld erheben und viele bisherige Grundschulen zeitnah umbauen müssen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Da ich aber bereits seit einem Jahr die Schulpolitik der CDU-Bürgerschaftsfraktion nicht mehr verantworte und auch an dem Beschluss des Landesfachausschusses nicht beteiligt war, möchte ich Sie bitten, sich entweder an unseren neuen schulpolitischen Sprecher Marino Freistedt oder an den Vorsitzenden des Landesfachausschusses Marcus Weinberg zu wenden. (...)

(...) Die Strafmilderung bei verminderter Schuldfähigkeit - um die geht es nämlich rechtlich - ist nicht von Verständnispädagogen ausgeheckt worden, sondern schon sehr lange anerkannter Bestandteil unseres Strafgesetzbuches. (...) Klar ist, wir werden den besorgniserregenden Trend im Auge behalten müssen. Mit mehr Prävention, mit mehr Jugendschutz, aber auch mit repressiven Elementen muss da gegengesteuert werden. (...)

(...) Und um die Attraktivität Hamburgs zu unterstreichen, ist auch vieles anderes an Veranstaltungen denkbar. In diesem Sinne bin ich zuversichtlich, dass dies das erste und zugleich letzte Mal sein wird, dass die Harley Days am Volkspark stattfinden. (...)