Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tanja G. • 11.12.2009
Antwort von Dora Heyenn SPD • 08.01.2010 (...) es stimmt; Die Bereitschaft zur Teilnahme an Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist Grundvoraussetzung für die Einstellung als Zeitsoldat. Auch eine freiwillige Verlängerung des Grundwehrdienstes ist nur möglich, wenn sich der Wehrpflichtige bereit erklärt, sich an Auslandseinsätzen zu beteiligen. (...)
Frage von Axel H. • 10.12.2009
Antwort von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.03.2010 (...) das neue Vergütungsmodell der HSH Nordbank soll sicherstellen, dass Erfolgsbeteiligungen nur bei langfristigem und nachhaltigem finanziellen Erfolg der Bank ausgezahlt werden und keinesfalls einen Anreiz zu riskantem Verhalten oder Spekulationen bieten dürfen. Deshalb wird eine vereinbarte Erfolgsbeteiligung - wenn die Voraussetzungen erfüllt sind - nur in Raten über einen Zeitraum von mehreren Jahren ausgezahlt. (...)
Frage von Gabriele E. • 03.12.2009
Antwort von Ingo Egloff SPD • 15.12.2009 (...) In der Opposition haben wir leider nicht die für Entscheidungen nötige Mehrheit, die CDU/GAL-Koalition hält am Büchergeld fest. Allerdings haben unser Nachsetzen und der permanente öffentliche Druck dazu geführt, dass die Regierung ein Stück weit eingelenkt hat und nun auch für die Kinder von Wohngeldempfängern kein Büchergeld mehr erhebt. Eine befriedigende Lösung ist dieses natürlich nicht. (...)
Frage von Jochen G. • 29.11.2009
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.12.2009 (...) Danke für Ihr offenes Wort. Es zeigt sich wieder einmal, dass Abgeordnetenwatch eine wichtige Funktion erfüllt, weil Irritationen direkt an den richtigen Adressaten gelangen. (...)
Frage von Arne-Marcus S. • 26.11.2009
Antwort von Ingo Egloff SPD • 01.12.2009 (...) Wegen der erheblich höheren Kosten des Büchergeldes halten wir eine Entlastung beim Büchergeld für wirkungsvoller als beim Fahrgeld. Deshalb setzt sich die SPD seit Jahren dafür ein, dass Büchergeld komplett zu streichen. (...)
Frage von Arne-Marcus S. • 26.11.2009
Antwort von Carola Thimm SPD • 02.12.2009 (...) Insofern teilen wir Ihren Unmut über die zahlreichen Gebühren und Belastungen im Schulbereich, setzen uns allerdings hier für die Abschaffung des Büchergeldes ein.