Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens B. • 08.07.2009
Antwort von Antje Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.07.2009 (...) Tatsächlich lehnen die Polizeigewerkschaften das Tragen von Namensschildern oder Dienstnummern relativ deutlich ab. Ich halte allerdings eine individuelle Erkennbarkeit der eingesetzten Polizeikräfte -auch für Konfliktsituationen, als allgemeine Maßnahme zur besseren Ansprechbarkeit- für notwendig und werde mich weiter dafür einsetzen. (...)
Frage von Bernhard K. • 06.07.2009
Antwort ausstehend von Barbara Ahrons CDU Frage von Jan T. • 06.07.2009
Antwort von Christiane Schneider Die Linke • 09.07.2009 (...) Ich habe das Schanzenfest als eindrucksvolle Äußerung von Bewohner/inne/n des Schanzenviertels, von Initiativen und einzelnen Personen, erlebt, die sich mit dieser Entwicklung nicht abfinden und ihre Lebenswelt, ihr Viertel, verteidigen. Das Fest, an dem bis zu 10.000 Menschen teilnahmen, war bis zu seiner Auflösung durch den Polizeieinsatz vollständig friedlich. (...)
Frage von Lars B. • 06.07.2009
Antwort ausstehend von Jörg Hamann CDU Frage von Nils B. • 05.07.2009
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.07.2009 (...) Frau Möller hat heute eine Presseerklärung zu dem Vorgang abgegeben, in dem sie fordert, dass der Polizeieinsatz auf der Schanze überprüft werden muss. (...)
Frage von Anja R. • 05.07.2009
Antwort von Karen Koop CDU • 23.07.2009 (...) eines zugelassenen Psychotherapeuten, dessen Leistungen dann mit den Kostenträgern abgerechnet werden. Ein eigenständiges "Gehalt" für den Studenten ist offensichtlich nicht möglich. Hier müßten die Studentenvertreter tätig werden. (...)