Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort von Knut Fleckenstein
SPD
• 20.05.2014

(...) Sie haben weitgehend Recht mit Ihren Aussagen. Das Procedere bei den Ratssitzungen ist wenig transparent. Auch ich meine, dass es schon lange nicht mehr in unsere Zeit passt. (...)

Portrait von Ulrike Trebesius
Antwort von Ulrike Trebesius
LKR
• 19.05.2014

(...) Meine Aufgabe als Abgeordnete im EU-Parlament würde ich gerade deshalb besonders ernst nehmen. So wollen die zukünftigen Abgeordneten der AfD insbesondere von ihrem parlamentarischen Informationsrecht Gebrauch machen, um die deutschen Bürger aufzurütteln angesichts des drohenden Verlustes unserer Souveränität an ein Konstrukt der Vereinten Staaten von Europa. (...)

Antwort von Christoph Czakalla
CSU
• 18.05.2014

(...) Wir haben die dadurch freiwerdende Fläche jedenfalls guten Gewissens genutzt, weil auch nach Anbringen des CSU-Plakates noch genügend Platz für ein neues Plakat Ihrer Partei zur Verfügung stand. Sollten wir noch ein anderes Plakat teilweise mitüberklebt haben, so tut mir dies leid - ein Plakat der AfD würde ich eigentlich schon deshalb nicht überkleben, weil deren Parolen ruhig jeder sehen können soll. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 19.05.2014

(...) 65% unserer baden-württembergischen Exporte gehen in den europäischen Binnenmarkt. Der freie Handel und die offenen Grenzen innerhalb Europas haben gerade unserer exportorientierten Region Vorteile und den Verbrauchern eine große Produktvielfalt gebracht. Für einen funktionierenden Binnenmarkt setze ich mich vor allem für die Belange unserer Bürgerinnen und Bürger ein und habe in den letzten fünf Jahren viel erreicht: beispielsweise eine erstmalige europaweite Anerkennung des deutschen Modells der dualen Ausbildung, erleichtertes grenzüberschreitendes Einkaufen oder ein neues europäisches IT-Sicherheitsgesetz. (...)

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