Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd D. • 20.05.2009
Antwort von Burkhard Balz CDU • 04.06.2009 (...) Ich persönlich bin sehr für ein Europa der "Vaterländer oder Mütterländer". Ich sehe daher die Zukunft Europas auch weiterhin in dem jetzigen Bund souveräner Staaten und nicht als Bundesstaat. Dieses wird ja auch so schön durch das Motto der Europäischen Union "In Vielfalt geeint" dokumentiert. (...)
Frage von Matthias B. • 20.05.2009
Antwort ausstehend von Joachim Zeller CDU Frage von Wolfgang S. • 20.05.2009
Antwort von Jens Peter Seipenbusch PIRATEN • 27.05.2009 (...) Zu ihrer Frage: Die Piratenpartei hat sich auf ihrem letzten Parteitag gegen die Forderung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) ausgesprochen. Dazu muß man wissen, dass der Begriff eines BGE ja leider oft pauschal für alle möglichen Transferleistungsmodelle benutzt wird, insofern könnte man sagen, dass es mit der Sozialhilfe(konkret ALG II) heutzutage schon eine Art BGE gibt. (...)
Frage von Stephan H. • 20.05.2009
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.05.2009 (...) Ich verstehe nicht richtig, was Sie meinen. Wollen Sie Primaries zur Vorauswahl der KandidatInnen. So etwas habe ich vor Jahren schon einmal vorgeschlagen - für eine Landtagswahl. (...)
Frage von Reinhard K. • 20.05.2009
Antwort ausstehend von Yasar Bilgin CDU Frage von Georg H. • 20.05.2009
Antwort von Andreas Schwab CDU • 20.05.2009 (...) Respekt und gegenseitige Achtung sind Grundvoraussetzungen für diplomatische Lösungen und jegliches politische Tun. Eine Problemlösung kann nur vorankommen, wenn man im Kampf gegen SteueKampf gegen Steuerkriminelleite- auch mit der Schweiz. Da helfen plumpe Vorwürfe nichts. (...)