Antwort ausstehend von Sven Simon CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.07.2026 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Fragestellerin, die EU-Subventionen für den Tabak-Anbau sind 2010 abgeschafft worden.
Antwort 16.07.2026 von Sabine Verheyen CDU
Die Vertraulichkeit privater Kommunikation muss auch im digitalen Raum geschützt bleiben. Gleichzeitig dürfen bestehende Rechtslücken nicht dazu führen, dass Plattformen bekannte Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs nicht mehr freiwillig erkennen und an die zuständigen Stellen melden können.
Antwort 27.07.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Grüne lehnen wir Vorschläge ab, die anlasslose Massenüberwachung ermöglichen würden.
Antwort 24.09.2026 von Delara Burkhardt SPD
Die Folgen für Konsument*innen dürfen wir dabei nicht aus dem Blick verlieren. Wenn Speicher knapp werden, steigen die Preise.
Antwort 18.07.2026 von Manuela Ripa ÖDP
bereits in der Vergangenheit habe ich mich gegen Vorschläge ausgesprochen, die aus meiner Sicht zu einer anlasslosen Massenüberwachung führen.