Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.11.2025 von Oliver Schenk CDU
Ich sehe im Omnibus daher vor allem eine Chance: für mehr Kohärenz im Digitalrecht, für weniger unnötige Bürokratie und für mehr europäische Wettbewerbsfähigkeit.
Antwort 14.01.2026 von Birgit Sippel SPD
Wir sind uns der Sensibilität dieser Thematik bewusst und werden genau abwägen, welche Maßnahmen letztendlich angemessen sind
Antwort 06.07.2026 von Kai Tegethoff Volt
Würden Social-Media-Konten direkt mit der echten Identität verknüpft, entstünden große Datenbanken mit personenbezogenen Informationen.
Antwort 06.07.2026 von Nela Riehl Volt
Würden Social-Media-Konten direkt mit der echten Identität verknüpft, entstünden große Datenbanken mit personenbezogenen Informationen.
Antwort 05.01.2026 von Vivien Costanzo SPD
Wir sind uns der Sensibilität dieser Thematik bewusst und werden genau abwägen, welche Maßnahmen letztendlich angemessen sind. Auch Ihre Anmerkungen berücksichtigen wir dabei gerne.