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Frage von Stefan R. • 18.03.2019
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.04.2019 (...) Wir Grüne machen uns stets für die Anwendung des Vorsorgeprinzips stark, so auch beim Thema 5G. Da es den 5G-Standard noch nicht gibt, können bisher tatsächlich nicht alle Auswirkungen einer flächendeckenden Einführung auf die menschliche Gesundheit gemessen werden, allerdings gibt es auch jetzt schon Standards bezüglich der Strahlenbelastung. Des Weiteren wurde Ende 2018 eine Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation verabschiedet. (...)
Frage von Stefan R. • 18.03.2019
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.04.2019 (...) Wir Grüne machen uns stets für die Anwendung des Vorsorgeprinzips stark, so auch beim Thema 5G. Da es den 5G-Standard noch nicht gibt, können bisher tatsächlich nicht alle Auswirkungen einer flächendeckenden Einführung auf die menschliche Gesundheit gemessen werden, allerdings gibt es auch jetzt schon Standards bezüglich der Strahlenbelastung. Des Weiteren wurde Ende 2018 eine Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation verabschiedet. (...)
Frage von Stefan R. • 18.03.2019
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.04.2019 (...) Wir Grüne machen uns stets für die Anwendung des Vorsorgeprinzips stark, so auch beim Thema 5G. Da es den 5G-Standard noch nicht gibt, können bisher tatsächlich nicht alle Auswirkungen einer flächendeckenden Einführung auf die menschliche Gesundheit gemessen werden, allerdings gibt es auch jetzt schon Standards bezüglich der Strahlenbelastung. Des Weiteren wurde Ende 2018 eine Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation verabschiedet. (...)
Frage von Martina H. • 17.03.2019
Antwort von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.04.2019 (...) Zwar stellen die europäischen Institutionen Mittel aus unterschiedlichen Fonds bereit (Griechenland hat bspw. für die Versorgung und Unterstützung von Geflüchteten bspw. 259,348,877 EUR aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds und 214,844,038 EUR aus dem Innerersicherheitsfonds für den Zeitraum von 2014-2020 erhalten) - eine langfristige Lösung ist das jedoch nicht. (...)
Frage von Martina H. • 17.03.2019
Antwort von Joachim Schuster SPD • 22.04.2019 (...) Untersucht wurden u.a. Zugang zu internationalem Schutz, Rechte von Kindern, Identifizierung von verletzlichen Individuen oder Gruppen, generelle Sicherheit in Hotspots und Rückführungen. (...)
Frage von Christoph S. • 17.03.2019
Antwort von Markus Ferber CSU • 18.03.2019 (...) Sie sprechen auch den Nutzen erfahrener Politiker für die Wirtschaft an. Um Wohlstand und Sicherheit nachhaltig zu garantieren braucht es eine gute Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Politik. Erfahrene, gebildete Personen in der Politik sind nicht nur ein Gewinn, sondern eine Notwendigkeit, damit sie ihre Funktion für unsere Gesellschaft erfüllen kann. (...)