Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas H. • 18.07.2011
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.07.2011 (...) (Fahnen fremder Staaten dürfen nur mit Genehmigung der für das Innere zuständigen Verwaltungsbehörde einer Gemeinde oder in öffentlichen Anliegen aufgestellt werden.) http://www.gottschee.de/forum/messages/166.html Die Verordnung trat 1974 in Kraft und wurde 2003 vom Parlament bestätigt. Es ist also nicht nur das öffentliche Aufhängen von deutschen Flaggen ohne Bewilligung der Bezirksverwaltung untersagt, sondern gilt das Verbot für Flaggen aller Länder, außer der Flaggen der Republik Slowenien, Ungarn und Italien. (...)
Frage von Rainer L. • 18.07.2011
Antwort von Heide Rühle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.09.2011 (...) Ich halte auch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf europäischer Ebene für problematisch, da sowohl Lebensstandard und Lebenshaltungskosten als auch die sozialen Sicherungssysteme in den einzelnen Mitgliedsstaaten äußerst unterschiedlich sind. (...)
Frage von Gabriel Z. • 17.07.2011
Antwort ausstehend von Gerald Häfner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Antje S. • 17.07.2011
Antwort von Werner Langen CDU • 18.07.2011 Sehr geehrte Frau Schulz,
nein,ich stimme nicht mit Ihnen ueberein!
Mit herzlichen Grussen
Werner Langen MdEP
Frage von Ingrid M. • 15.07.2011
Antwort von Dieter-Lebrecht Koch CDU • 18.07.2011 (...) Wir wollen eine Inklusion anstatt einer Integration erreichen. Das heißt, dass die Gesellschaft sich an die Bedürfnisse der Menschen mit Behinderungen anpassen muss und nicht umgekehrt. (...)
Frage von Alfred B. • 14.07.2011
Antwort von Elisabeth Schroedter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2011 (...) Mit der Unterstellung, ich wäre Lobbyistin für eine bestimmte Heilmethode, wenn ich für Wahlfreiheit für Patienten plädiere, entfernen Sie sich von einer sachlichen Argumentation. Inhaltlich hatte ich Ihnen in vorhergehenden Emails bereits ausführlich geantwortet. (...)