Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg F. • 04.02.2025
Huhu Misbah, wie könnt ihr den Klimaschutz weiter vorwärtz bringen? Wir machen schon was wir können, im kleinen. WP und E Auto mit Naturstrom!! Gruß, Jörg
Portrait von Misbah Khan
Antwort 17.02.2025 von Misbah Khan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klimaschutz funktioniert nur, wenn er sozial gerecht ist. Wir fördern den Ausbau der Erneuerbaren, den Ausbau der Bahn und wollen ein Klimageld auszahlen.

Frage von Sebastian H. • 04.02.2025
Wir hatten eine Wahlrechtsreform gesehen, die es erlaubt, dass direkt gewählte Abgeordnete nicht in den Landtag einziehen können. Wäre die "Übertragbare Einzelstimmgebung" eine Alternative für Sie?
Gyde Jensen
Antwort 09.02.2025 von Gyde Jensen-Bornhöft FDP

Die „Übertragbare Einzelstimmabgabe“ ist ein spannender Ansatz, würde jedoch erhebliche Änderungen am bestehenden System mit sich bringen und es komplizierter und weniger zugänglich machen.

Frage von Yvonne M. • 04.02.2025
Wie stehen Sie zu der Äußerung von Jette Nietzard, es gäbe die Unschuldsvermutung vor Gericht, aber nicht in der Partei? (zit. nach vgl. link unter Ergänzungen)
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 13.02.2025 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Äußerung von Jette Nietzard teile ich nicht

Frage von Christian R. • 04.02.2025
Als Richter a.D. sind Sie kundig in Rechtsfragen. Wie begründen Sie die Zustimmung zum Entschließungsantrag der CDU zur Eindämmung der Migration, die zumind. in Teilen nicht vom eur. Recht gedeckt ist
Portrait von Axel Müller
Antwort 04.02.2025 von Axel Müller CDU

Sehr geehrter Herr Dr. R.,

Frage von Werner S. • 04.02.2025
Warum wird die zeitnahe Zukunft der Rentenpolitik bei den Grünen kaum thematisiert, obwohl es ein zentraler Faktor der dtsch. Zukunftspolitik ist? Die Altersarmut in Deutschland steigt stetig an!
Portrait von Robert Habeck
Antwort 11.02.2025 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Menschen in diesem Land sollen sich auf gute Renten und ihre Altersvorsorge verlassen können.

Frage von Uwe C. • 04.02.2025
Wieviel Prozent der Straftaten von Jugendlichen/Kindern unter 14 Jahren werden tatsächlich von Jugendlichen/Kindern mit Migrationshintergrund begangen?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 19.09.2025 von Sebastian Fiedler SPD

Die Gleichung Ausländer = kriminelle Veranlagung ist falsch. Über diese Frage gibt es bei Kriminologinnen und Kriminologen keine zwei Meinungen.