Antwort 12.02.2025 von Mario Sickinger SPD
Die SPD hat sich im Bund für eine einheitlichere und sozial gerechtere Lösung eingesetzt, doch durch die sogenannte „Öffnungsklausel“ konnte jedes Bundesland sein eigenes Modell wählen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Dieter Glatting AfD
Antwort 21.02.2025 von Lars Maximilian Schweizer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die alte Grundsteuer war verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt. Deswegen musste eine neue Regelung gefunden werden.
Antwort 12.02.2025 von Julia Dorandt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Mutter eines siebenjährigen und außerdem Tochter einer Real- und Hauptschullehrerin weiß ich, dass es an "allen Ecken und Enden" dringenden Bedarf gibt, Dinge anzugehen
Antwort ausstehend von Jörn König AfD
Antwort 20.02.2025 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unter der ersten rot-grünen Bundesregierung haben wir es 2002 geschafft, den Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern