Frage von Joachim S. • 13.02.2025

Antwort ausstehend von Franziska Dezember CDU
Kurz gesagt: Sich selbst kritisch hinterfragen, wieder auf die Menschen zugehen und zuhören. Ehrliche Politik machen und damit Vertrauen zurückgewinnen.
Die Konsequenz dieses Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofes wäre vermutlich eine Überstellung von Herrn Netanjahu an den Internationales Strafgerichtshof, sofern Herr Netanjahu deutsches Staatsgebiet betritt
Ich betrachte die AfD und ihren offen nach außen getragenem Rechtsextremismus mit großer Sorge. Ein Verbot würde zu diesem Zeitpunkt aber der AfD nur nutzen.