Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim H. • 31.01.2025
Wie stehen Sie zu einer Leerstandssteuer?
Portrait von Alpay Artun
Antwort 04.02.2025 von Alpay Artun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja, wir Grüne wollen Kommunen die Möglichkeit geben, eine Leerstandssteuer zu erheben, um Anreize für die Nutzung leerstehender Immobilien zu schaffen.

Frage von Joachim H. • 31.01.2025
Werden Sie weiterhin mit der AfD Mehrheiten bilden?
Portrait von Alexander Engelhard
Antwort 13.02.2025 von Alexander Engelhard CSU

Nichtsdestotrotz nehmen wir als demokratisch gewählte Fraktion im Parlament unser Recht und unsere Pflicht wahr, die Anträge einzubringen, die wir und mehr als zwei Drittel der Wähler in der Sache für richtig und notwendig halten.

Portrait von Dariush Hassanpour Fard Khorashad
Antwort ausstehend von Dariush Hassanpour Fard Khorashad Die Linke
Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort 05.02.2025 von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU

Wir wollen prüfen ob Atomkraftwerke wieder in Betrieb genommen werden können. Bei der Endlagersuche gilt es diesen Prozess zu beschleunigen.

Frage von Norbert S. • 31.01.2025
Warum schwören Sie so auf die Kernenergie?
Portrait von Stephan Thomae
Antwort 13.02.2025 von Stephan Thomae FDP

Wir glauben, dass eine verantwortungsvolle und sichere Nutzung der Kernkraft - stets in Kombination mit anderen erneuerbaren Energien gedacht - einen wertvollen Beitrag zur Erreichung unserer Klimaziele leisten kann

Portrait von Rasha Nasr
Antwort 22.09.2025 von Rasha Nasr SPD

Investoren dürfen in Arztpraxen investieren, weil medizinische Versorgungszentren rechtlich, wie Unternehmen organisiert sein können. Das Problem dabei ist die fehlende Regulierung und die mangelnde Kontrolle über die Methoden der Gewinnerzielung im Gesundheitswesen.