Antwort 22.09.2021 von Sven Volmering CDU
Grundsätzlich bewerte ich die Corona-Politik als gut
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Antwort 05.08.2021 von Sibylle Schmidt parteilos
(...) Ich möchte die Eigenbedarfsregelung im Betäubungsmittelgesetz löschen lassen. Niemand hat einen Eigenbedarf an Sucht (...)
Antwort 07.08.2021 von Tuna Firat SPD
Allerdings gibt es eine Blockadehaltung der CDU in vielen Themengebieten. Auch hier. So wurden viele fortschrittliche und notwendigen Schritte blockiert.
Antwort ausstehend von Dirk Vöpel SPD
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Antwort 28.08.2021 von Christian Lindner FDP
Eine sichere Endlagerung und Logistik atomarer Reststoffe erfordert nicht nur eine objektive fachliche Beurteilung, sondern auch transparente Entscheidungsverfahren sowie eine offene gegenseitige Kommunikation mit den Anwohner und Betroffenen, aber auch gegenüber der Legislative.