Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tobias B. • 05.09.2017
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 06.09.2017 (...) nach meiner Kenntnis gibt es für solche Fälle keine offizielle Festlegung. Allerdings sehen die Fraktionen während der Plenardebatten im Fernsehen weniger geschlossen aus, wenn die ersten Sitzplätze unbesetzt bleiben. Auch die Akustik im Plenarsaal spielt hierbei eine Rolle. (...)
Frage von Lina P. • 05.09.2017
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 20.09.2017 Frage von Lina P. • 05.09.2017
Antwort von Susanne Mittag SPD • 14.09.2017 (...) Ende 2015 wurde zwischen dem auch bislang im Markt befindlichen Versicherungskonsortium und dem DHV eine Verlängerung des bestehenden Gruppenvertrages bis Mitte 2018 unterzeichnet. Damit ist erstmals wieder eine mehrjährige Absicherung der freiberuflichen Hebammen gewährleistet. (...)
Frage von Lina P. • 05.09.2017
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 08.09.2017 (...) Vor allem die Frage der steigenden Haftpflichtbeiträge, die bedrohliche Ausmaße angenommen hatte, haben wir entschärft. Die Krankenkassen müssen nun steigende Haftpflichtprämien bei der Vergütung von Hebammen mit Geburtshilfe berücksichtigen. Auch Hebammen mit nur wenig betreuten Geburten pro Jahr werden durch zusätzliche finanzielle Mittel gestützt, um die Kosten durch die Haftpflichtversicherung tragen zu können. (...)
Frage von Susanne H. • 05.09.2017
Antwort von Gerald Unger Die Linke • 06.09.2017 (...) Menschen fliehen nicht ohne Grund. Wir bekämpfen die Fluchtursachen, nicht die Flüchtlinge. Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. (...)
Frage von Olaf S. • 05.09.2017
Antwort ausstehend von Karsten Kietz FREIE WÄHLER