Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 06.09.2017 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) nach meiner Kenntnis gibt es für solche Fälle keine offizielle Festlegung. Allerdings sehen die Fraktionen während der Plenardebatten im Fernsehen weniger geschlossen aus, wenn die ersten Sitzplätze unbesetzt bleiben. Auch die Akustik im Plenarsaal spielt hierbei eine Rolle. (...)

Portrait von Susanne Mittag
Antwort 14.09.2017 von Susanne Mittag SPD

(...) Ende 2015 wurde zwischen dem auch bislang im Markt befindlichen Versicherungskonsortium und dem DHV eine Verlängerung des bestehenden Gruppenvertrages bis Mitte 2018 unterzeichnet. Damit ist erstmals wieder eine mehrjährige Absicherung der freiberuflichen Hebammen gewährleistet. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 08.09.2017 von Kirsten Lühmann SPD

(...) Vor allem die Frage der steigenden Haftpflichtbeiträge, die bedrohliche Ausmaße angenommen hatte, haben wir entschärft. Die Krankenkassen müssen nun steigende Haftpflichtprämien bei der Vergütung von Hebammen mit Geburtshilfe berücksichtigen. Auch Hebammen mit nur wenig betreuten Geburten pro Jahr werden durch zusätzliche finanzielle Mittel gestützt, um die Kosten durch die Haftpflichtversicherung tragen zu können. (...)

Portrait von Gerald Unger
Antwort 06.09.2017 von Gerald Unger Die Linke

(...) Menschen fliehen nicht ohne Grund. Wir bekämpfen die Fluchtursachen, nicht die Flüchtlinge. Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. (...)