Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Günther P. • 24.08.2013
Frage an Sönke Rix von Günther P. bezüglich Finanzen
Portrait von Sönke Rix
Antwort 03.09.2013 von Sönke Rix SPD

(...) wir Sozialdemokraten wollen die Bemessungsgrundlage für eine Gewerbesteuerpflicht verbreitern und zukünftig Selbständige und Freiberufler mit einbeziehen. Dadurch wollen wir die Einnahmen der Kommunen durch die Gewerbesteuer stärken. (...)

Portrait von Simone Violka
Antwort 25.08.2013 von Simone Violka SPD

(...) wie Sie sicher schon aus der Presse entnommen haben, steht die SPD in Mittelsachsen zu einer kostenfreien Schülerbeförderung. (...) Daher bitte ich Sie, ihr nachvollziehbares Anliegen vor allem den an der Regierung in Sachsen beteiligten Abgeordneten nahezulegen und ihnen ihre Frage zu stellen. (...)

Antwort 24.08.2013 von Marco Wanderwitz CDU

(...) Gleichwohl wollen wir als Union auf Bundesebene in der kommenden Legislatur Anstrengungen unternehmen, die Digitalisierung der Schulen voranzubringen. Ein wichtiges Zukunftsthema. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 06.09.2013 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es gibt eine Schieflage bei den familienpolitischen Leistungen. (...) Das Ehegattensplitting wollen wir deshalb durch eine Individualbesteuerung mit übertragbarem Existenzminimum ersetzen. (...)