Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gisela W. • 07.08.2009
Antwort von Bettina Stratmann Die Linke • 08.08.2009 (...) Ich bin heute auf dem Weg direkt nach Büchel um die Menschen vor Ort (im Friedenscamp) in ihrem Protest gegen die Atomwaffenlagerung der Amerikaner zu unterstützen. Die Anwohner vor Ort z.B. sind nicht alle froh über den Protest: sie wünschen ihre Arbeitsplätze, die sie scheinbar den Amerikanern verdanken, zu erhalten. (...)
Frage von Gisela W. • 07.08.2009
Antwort von Frank Eschrich Die Linke • 12.08.2009 (...) Nach Schätzungen von US-Experten sind allein im rheinland-pfälzischen Büchel weiterhin 20 Atombomben stationiert. (...) Wir fordern den sofortigen Abzug der amerikanischen Atomwaffen und unterstützen die zahlreichen Bürgerinitiativen für ein atomwaffenfreies Europa. (...)
Frage von Angelika H. • 07.08.2009
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 07.08.2009 (...) Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI), das für die Zulassung von Impfstoffen zuständig ist, hat sich gegen Meldungen gewehrt, die Schweinegrippe-Impfstoffe seien nicht ausreichend geprüft. Der Musterimpfstoff sei nicht beschleunigt zugelassen worden, sondern auf ganz regulärem Weg. (...)
Frage von Jürgen B. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD Frage von Axel K. • 07.08.2009
Antwort von Gesa Tralau SPD • 10.08.2009 (...) Erklärtes Ziel der NPD ist die Vernichtung unserer Demokratie zugunsten einer braunen Diktatur. Die NPD ist verfassungswidrig und ich setze mich für ein Verbot ein. (...)
Frage von Otto K. • 07.08.2009
Antwort von Uwe Hiksch Die Linke • 07.08.2009 (...) Entwicklungsperspektive der Stadt Kronach. DIE LINKE tritt dafür ein, dass die freiwilligen Leistungen erhalten bleiben müssen, und die Stadt Kronach durch ein staatliches Sonderprogramm entschuldet werden muss. Gerade im strukturschwachen Teil von Oberfranken wirkt sich die jetzige Politik der Mehrheit im Kronacher Stadtrat äußerst problematisch aus. (...)