Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort von Danial Ilkhanipour SPD • 25.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage zu meiner Partei. Grundsätzlich gilt natürlich, dass es keine Form der Einflussnahme seitens Waffenlobbyisten auf die SPD als solche gibt. Die SPD ist nicht nur eine traditionsreiche Friedenspartei, sondern auch ein großer Zusammenschluss von SozialdemokratInnen, die ihren eigenen Kopf haben und sich ihre politischen Ansichten nicht diktieren lassen, sondern gemeinsam für sozialdemokratische Ziele eintreten. (...)
Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort von Ingo Egloff SPD • 10.08.2009 (...) Ich schließe es aus, dass die SPD als Partei von bestimmten Lobbygruppen - dazu gehört dann auch die Waffenlobby - in ihrem politischen Handeln beeinflusst wird. Ob es Versuche gibt, einzelne Abgeordnete zu beeinflussen, entzieht sich meiner Kenntnis. (...)
Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 26.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die SPD wird nicht von der Waffenlobby beeinflusst. Transparenz ist bei diesem Thema besonders wichtig. (...)
Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 13.08.2009 Sehr geehrter Herr Stein,
Nein.
Mit freundlichen Grüßen,
Johannes Kahrs
Frage von Norbert A. • 07.08.2009
Antwort von Joachim Bischoff Die Linke • 14.08.2009 (...) Sie fragen, ob ich Ihnen den absurden Vorgang mit der Heizkostenrechnung aufhellen kann. In der Tat ist die Preispolitik der Energieunternehmen im Zusammenspiel mit der Steuerpolitik seit Jahrzehnten ein Skandal. Von einer Verbesserung der Versorgung mit preiswerter Energie für die privaten Haushalte kann gewiss keine Rede sein. (...)