Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus S. • 11.08.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 11.08.2009 (...) Die Abwrackprämie hinAbwrackprämie Stück aus dem Tollhaus einer völlig orientierungslosen etablierten Politik. Diese hat mit ihrer kurzsichtigen Lobbypolitik selbst erheblich zum globalen Klimawandel wie zur Weltfinanz- und Wirtschaftskrise beigetragen. (...)
Frage von Marja B. • 11.08.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 04.09.2009 (...) Die mit dem Kinderpornografiebekämpfungsgesetz vorgesehenen Zugangserschwerungen im Internet schließen eine bestehende Lücke, die in der Regel dann entsteht, wenn die Server in Drittstaaten stehen und ein schnelles Schließen der Quellen zwar angezeigt, aber nicht durch- oder umzusetzen ist. Mit listengenerierten Sperrverfahren, so wie es das Gesetz vorsieht, können wir wertvolle Zeit sparen, die uns durch Einzelsperrverfügungen, wie sie bisher möglich sind, verloren geht. Die Einführung der Zugangssperren unterstützt zudem die Arbeit der Ermittler. (...)
Frage von Marc H. • 11.08.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Thomas O. • 11.08.2009
Antwort von Björn Böhning SPD • 13.08.2009 (...) Der Tierschutz ist mir ein wichtiges Anliegen. Ich unterstütze das Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger in Tierschutzverbänden ausdrücklich. (...)
Frage von Stephanie A. • 11.08.2009
Antwort von Ralph Boes Einzelbewerbung • 03.09.2009 (...) Ich trete als parteiloser Direktkandidat für das Bedingungslose Grundeinkommen ein. Innerhalb der Parteien gibt es inzwischen viele Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens - bis in die höchsten Parteispitzen hinein. Diese Befürworter können aber kaum produktiv zusammenarbeiten. (...)
Frage von Siegfried S. • 11.08.2009
Antwort von Vera Lengsfeld CDU • 12.08.2009 (...) Das alles haben Sie der großzügigen Hilfe der Menschen aus den alten Bundesländern zu verdanken, die hauptsächlich für soziale Zwecke eingesetzt wurde, so dass zu wenig für die wirtschaftliche Angleichung getan wurde. Deshalb werde ich meine Kraft und meinen Einfluß dafür einsetzen, dass die Neuen Länder endlich wirtschaftlich auf eigenen Füßen stehen können.