Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf S. • 21.07.2009
Antwort von Daniela Kolbe SPD • 22.07.2009 (...) Ich habe mich innerhalb der SPD zudem gegen die militärische Nutzung des Leipziger Flughafens ausgesprochen (auch wenn diese, entgegen Ihrer Aussage wohl rechtens sind) und stehe den Bestrebungen den Anteil der nichtzivilen Nutzung am Leipziger Flughafen weiter zu erhöhen mehr als skeptisch gegenüber. (...)
Frage von Susanne H. • 21.07.2009
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 22.07.2009 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Als Kandidat für den Wahlkreis Hochsauerlandkreis fühle ich mich nicht in den Fußstapfen von Friedrich Merz. Ich habe die Möglichkeit für einen erstklassigen Wahlkreis zu kandidieren und habe mein eigenes Profil. (...)
Frage von Siegfried S. • 21.07.2009
Antwort von Rudolf Dettweiler Einzelbewerbung • 02.08.2009 Sehr geehrter Herr Schlosser,
um Ihnen eine ausführliche Antwort zu Ihrer Frage geben zu können, sammle ich derzeit weitere Informationen zu diesem Gesetz.
Danach werde ich mich mit separater Nachricht dazu äußern.
Frage von Siegfried S. • 21.07.2009
Antwort ausstehend von Petra Merkel SPD Frage von Siegfried S. • 21.07.2009
Antwort von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.08.2009 (...) Das Gesetz darf auf keinen Fall so bleiben. Deshalb unterstütze ich Ihre Forderung nach einem Aussetzen dieses Gesetzes - und dem Beschreiten eines rechtsstaatlichen und zudem wirksameren Weges, Kinderpornographie im Internet zu bekämpfen. Auch Ihre Kritik an den Verträgen teile ich. (...)
Frage von Siegfried S. • 21.07.2009
Antwort von Peter Schantz FDP • 05.08.2009 (...) Die Bekämpfung von Kinderpornographie ist ein sehr wichtiges Anliegen; das Gesetz aber ist - schon aufgrund der leichten Umgehungsmöglichkeiten - kein geeignetes Mittel. Stattdessen muss direkt gegen die Anbieter von Kinderpornographie vorgegangen werden und deren Angebote gelöscht werden. Soweit das Angebot auf Servern im Ausland gehostet wird, ist es notwendig, die internationale Zusammenarbeit zu verstärken. (...)