Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Torsten J. • 08.08.2005
Frage an Heinrich Kolb von Torsten J. bezüglich Recht
Portrait von Heinrich Kolb
Antwort 16.09.2005 von Heinrich Kolb FDP

Sehr geehrter Herr Jahn,

vielen Dank für Ihre e-mail vom 08. August 2005 und die Übersendung Ihrer Fragen zum Luftsicherheitsgesetz. Bitte, entschuldigen Sie die Wahlkampf-bedingt späte Beantwortung.

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 15.09.2005 von Brigitte Zypries SPD

Mein Kurs in Sachen Patentrecht fördert Innovationen. Sowohl beim Rechtsrahmen als auch bei der praktischen Anwendung des Patentsystems hat sich die Bundesregierung für Innovationen in vielfältiger Weise stark gemacht.