Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 01.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapeutische Versorgung braucht Verlässlichkeit, aber auch eine ehrliche Debatte über Verantwortung und Finanzierbarkeit.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 01.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wir wollen eine solidarische Gesundheitsversicherung, in die alle entsprechend ihres Einkommens einzahlen – also auch Beamte, Selbstständige, Abgeordnete und Spitzenverdiener.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Sprachlich ist das in der Tat kein idealer Begriff, weil es sich am Ende um kreditfinanzierte Investitionen handelt, so wie Sie es treffend darstellen.

Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 01.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Rechtsaufsicht im Gesundheitswesen: Das BMG prüft die Rechtmäßigkeit, ersetzt aber nicht die Entscheidungen der Selbstverwaltung.

Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 29.06.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Nach aktuellem Kenntnisstand deutet alles darauf hin, dass die regulären Kostenträger (die Krankenversicherung und der Arbeitgeber) herangezogen werden.