Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Markus Reichel im Sitzen
Antwort von Markus Reichel
CDU
• 08.10.2025

Es ist gut, dass die Europäische Union nun hier tätig werden will.

Portrait von Michael Brand
Antwort von Michael Brand
CDU
• 08.10.2025

Das BSW hat viel behauptet und nichts belegen können; es handelt sich auch um Polit-Propaganda, die Wagenknecht & Genossen schon lange an die Stelle von Fakten setzen.

Portrait von Franziska Kersten
Antwort von Franziska Kersten
SPD
• 10.10.2025

Es wird geprüft, ob zur Entscheidung über den Einspruch weitere Informationen bzw. Verfahrensschritte erforderlich sind. Danach werden im nächsten Schritt die Berichterstatter dem Ausschuss einen Entscheidungsvorschlag unterbreiten.

Portrait von Anna Aeikens
Antwort von Anna Aeikens
CDU
• 09.10.2025

Sofern das subjektive Wahlrecht verletzt wurde, stellt der Deutsche Bundestag dies fest.

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