Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robert M. • 16.02.2026
Welche Maßnahmen treffen Sie im konkreten Fall (s.u. ergänzende Angaben), wenn Sie Ministerpräsident in BW werden sollten ?
Portrait von Markus Frohnmaier
Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD
Frage von Hans M. • 16.02.2026
Wann endlich erfahren wir eine Reaktion der SPD auf die brisante Veröffentlichung des BGH zur Nordstreamsabotage? Ist die BGH Veröffentlichung für die SPD belanglos, ggf. sogar irrelevant?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Götz K. • 15.02.2026
Rheinmetall favorisiert eine militärische Energieunabhängigkeit Europas durch synthetische Kraftstoffe aus Erneuerbaren Energien. Wird eine Vollbremsung beim EE-Ausbau auch militärisch zum Risiko?
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort ausstehend von Thomas Röwekamp CDU
Frage von Guido F. • 15.02.2026
Warum wird immer bei dem Thema "Milliardäre müssen ihren Anteil zum Gemeinwohl leisten", Steuer, dies sofort falsch propagiert das jedes Vermögen damit gemeint ist?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Steuererhöhungen jedweder Art würden das Gegenteil von dem bewirken, was wir brauchen, um unsere Wirtschaft wieder in Schwung zu bekommen

Frage von Nadja S. • 15.02.2026
Wie wäre es mit Tempo 130 auf Autobahnen, 80 auf Landstraßen und 35 in ortschaften? Grundsätzlich, ohne Ausnahmen? Spart Schilder und Unklarheiten! Können auch leicht abweichende Geschwindigkeiten sei
Profilbild Robin Wagener
Antwort ausstehend von Robin Wagener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Nadja S. • 15.02.2026
Warum gibt es keinen kostenlosen ÖPNV für alle? Spart Kosten für Automaten und Kontrolleure, die dann auch nicht mehr angegriffen werden können! Finanzierung: ca. 1 % der EST
Profilbild Robin Wagener
Antwort 19.02.2026 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen unterstützen das Ziel eines bezahlbaren und attraktiven Nahverkehrs.