Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander W. • 04.05.2025
Werden Sie sich sich als neuer Verkehrsminister ebenfalls für die Förderung des Rad- und Fußverkehrs einsetzen?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 08.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Die Förderung des Radverkehrs habe ich zur Chefsache erklärt

Frage von Maarten v. • 04.05.2025
ME/CFS und weitere Kooperation mit Dr. Carmen Scheibenbogen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 09.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von André G. • 04.05.2025
Sind Sie bereit oder haben Sie vor, einen Verbotsantrag gegen die AfD zu unterstützen?
Portrait von Julia Schneider
Antwort 28.08.2025 von Julia Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja, ich setze mich für ein AfD-Verbotsverfahren ein.

Frage von Andreas Z. • 04.05.2025
Wie stellt Deutschland sicher, dass seine Beamte nicht Mitglied einer rechtsextremen Organisation, wie der AfD, sind?
Portrait von Jasmina Hostert
Antwort 22.05.2025 von Jasmina Hostert SPD

Das Disziplinarrecht ermöglicht, extremistische Beamte schnell aus dem Dienst zu entfernt. Die Einstufung der AfD muss aber noch gerichtlich festgestellt werden

Frage von Andreas Z. • 04.05.2025
Wie stellt Deutschland sicher, dass seine Beamte nicht Mitglied einer rechtsextremen Organisation, wie der AfD, sind?
Portrait von Marc Biadacz
Antwort ausstehend von Marc Biadacz CDU