Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan A. • 11.06.2025
Warum wurde die schwerwiegende Erkrankung ME/CFS bisher nicht in die GdB-Tabelle der VersMedV zur angemessenen Anerkennung einer Behinderung aufgenommen und werden Sie dies nun tun?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.08.2025 von Bärbel Bas SPD

Grundlage für die versorgungsmedizinische Begutachtung und die Bewertung des GdB ist die Auswirkung einer behinderungsbedingten Funktionsbeeinträchtigung auf die Teilhabe, nicht eine bestimmte Diagnose.

Frage von Michael P. • 11.06.2025
Sehr geehrter Herr MdB Otte, warum hatte Ihre Fraktion bereits 2018 - ohne "heilige Brandmauer" - mindestens einen Bundestagsbeschluss NACHWEISLICH gemeinsam mit der AfD zum BHH / EPl 14 getroffen ?
Portrait von Henning Otte
Antwort ausstehend von Henning Otte CDU
Frage von Anton G. • 11.06.2025
Australien, Kanada, Neuseeland, Großbritannien und Norwegen haben zwei israelische Minister wegen ihrer "monströsen Aussagen" (Zitat) sanktoniert, wird Deutschland sich anschließen?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Simon B. • 11.06.2025
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Warum wurden bei der Präsentation des Verfassungsschutzberichts 2024 zwei unterschiedlich skalierte Diagramme verwendet, obwohl sie direkt das gleiche Thema behandeln?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von HARALD Z. • 11.06.2025
Ich bin deutscher Staatsbürger und seit ca. 9 Jahren mit einer thailändischen Frau gesetzlich verheiratet. Unser Lebensmodell ist es je ein halbes Jahr in Deutschland und Thailand zu leben.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist, dass Deutschland ein relativ liberales Einwanderungsrecht hat. Das gilt insbesondere für den Zuzug von Ehegatten und die Übernahme der deutschen Staatsangehörigkeit. Dass daran das Erlernen der deutschen Sprache als Integrationsvoraussetzung geknüpft ist, erachte ich jedoch als völlig normal und richtig.