Antwort 20.06.2025 von Adis Ahmetović SPD
Bei der militärischen Auseinandersetzung zwischen dem Iran und Israel muss das Völkerrecht eingehalten werden. Zivilisten dürfen nicht zur Zielscheibe werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 18.08.2025 von Bärbel Bas SPD
Hintergrund für die aktuellen Priorisierungen sind die hohen Zugangszahlen in die Berufssprachkurse im Jahr 2024. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verzeichnete einen neuen Teilnehmenden-Höchststand von über 190.000 Personen.
Antwort 22.09.2025 von Andreas Jung CDU
Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, das Deutschlandticket über 2025 hinaus fortzusetzen. Gleichzeitig ist uns aber wichtig, dass das Ticket auf finanziell tragfähige Beine gestellt wird.
Antwort 02.07.2025 von Gereon Bollmann AfD
Auslandseinsätze der Bundeswehr
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Antwort 02.07.2025 von Hakan Demir SPD
In Bezug auf die 3-Jahres-Einbürgerung muss natürlich noch geklärt werden, wie mit laufenden Verfahren umgegangen wird.