Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julia B. • 08.08.2026
Wie soll ich als niedergelassene Psychotherapeutin mit einem halben Sitz nach dem Erlass des Beitragsstabilisierungsgesetzes meine Existenz sichern?
Portrait von Mechthilde Wittmann
Antwort ausstehend von Mechthilde Wittmann CSU
Frage von Amir M. • 08.08.2026
Sehr geehrter Herr Linnemann, werden Sie sich als Gesundheitsminister dafür einsetzen, die verhängten Budgetierungen für die ambulante Psychotherapie zeitnah wieder zurückzunehmen?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Amir M. • 08.08.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt, werden Sie als gesundheitspolitische Sprecherin der CDU die existenzgefährdenden Budgetierungen für die ambulante Psychotherapie zeitnah überdenken und zurücknehmen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 08.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapie bleibt notwendige Krankenbehandlung, aber sie kann nicht von jeder Ausgabenbegrenzung ausgenommen werden

Frage von Amir M. • 08.08.2026
Sehr geehrter Herr Frei, werden Sie sich in Ihrer Fraktion dafür einsetzen, die neuen Budgetierungen für die ambulante Psychotherapie (Beitragsstabilisierungsgesetz) zurückzunehmen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Das Beitragsstabilisierungsgesetz verfolgt das Ziel, die Ausgabenentwicklung wieder stärker an den Einnahmen des Systems auszurichten.

Frage von Olaf R. • 08.08.2026
Sehr geehrter Herr Frei, sind die Abgeordneten Ihrer Fraktion frei, wenn es um eine Abstimmung zur Aufnahme eines Diskriminierungsverbots aufgrund sexueller Orientierung/Identität ins GG geht?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Einen Fraktionszwang gibt es nicht. Nichtsdestotrotz entscheidet - ausser es handelt sich um Gewissensentscheidungen - die Mehrheit der Fraktion über das generelle Abstimmungsverhalten.